Nießbrauch

Was passiert mit Marken, Patenten und Urheberrechten nach dem Tod?

Ehegattenerbrecht, Haftung für Verbindlichkeiten (§ 1967 BGB), Nießbrauch, Testament /

Der gewerbliche Rechtsschutz schützt immaterielle Güter wie Marken, Patente, Designs oder urheberrechtlich geschützte Werke – häufig Herzstücke eines Unternehmens oder kreativen Lebenswerks. Doch was geschieht mit diesen Schutzrechten im Todesfall? Das Erbrecht regelt die Vermögensnachfolge – und dazu gehören auch immaterielle Schutzrechte. Marken, Patente und Urheberrechte sind vererbbar. Das bedeutet: Die Erben treten rechtlich in […]

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Wie kann ein Erblasser sein Erbe regeln?

§ 16 ErbStG, § 2232 BGB, § 2247 BGB, §§ 1093, 1030 BGB, §§ 1924 ff. BGB, §§ 1937, 2229 BGB, BVerfG, Urteil vom 17. Dezember 2014 – 1 BvL 21/12, Ehevertrag, Eigenhändiges Testament, Erbe, Erben erster Ordnung, Erben zweiter Ordnung, Erblasser, Erbrecht, Erbschaft, Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG), Erbvertrag, Freibeträge, Gesetzliche Erbfolge, Nachfolgeregelung, Nachlass, Nießbrauch, Notarielles Testament, Pflichtteilsergänzungsansprüche, Schenkung, Schenkung unter Auflagen, Steueroptimierung, Testament, Unternehmensnachfolge, Wohnrecht /

Um eine Erbschaft umfassend zu regeln, hat ein Erblasser mehrere Möglichkeiten, die rechtliche Absicherung seines Nachlasses zu gestalten. Im Folgenden werden die verschiedenen Alternativen, steuerliche Aspekte mit Beispielen und relevante Rechtsprechung erläutert. 1. Möglichkeiten der Nachlassregelung Ein Erblasser kann die Verteilung seines Vermögens durch gesetzliche, testamentarische oder vertragliche Regelungen gestalten: a) Gesetzliche Erbfolge Wenn kein

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