Dr. Marie Wagner

Dr. Marie Wagner

Patentanwältin

Laufende Patentanmeldungen beim Generationswechsel

Stirbt eine Erfinderin während eines Prüfungsverfahrens, laufen amtliche Fristen weiter. Dr. Marie Wagners patentanwaltlicher Beitrag betrifft die Einordnung laufender Anmeldungen und die Sicherung der Verfahrensunterlagen für die Nachfolger.

Bei der Planung und Abwicklung

Bei einer Übergabe werden Anmelderstellung, technische Dokumentation und Verfahrensstand gemeinsam erfasst. Die Erben benötigen für ihre Entscheidung eine Übersicht darüber, welche Anmeldung dem Unternehmen zugeordnet ist, wer handeln kann und welche nächste Frist bevorsteht.

Beispiel aus einer Nachlasskonstellation

Die Erben finden eine Anmeldung für ein chemisches Verfahren, aber keinen aktuellen Registerauszug. Zunächst werden Anmelder, Aktenzeichen, Schutzländer, Verfahrensstand und laufende Fristen erhoben. Erst danach kann die Familie entscheiden, welche Schutzrechte sie fortführen oder im Zuge der Unternehmensnachfolge verwerten möchte.

Welche Unterlagen für diese Frage helfen

Verzeichnis der Patentfamilien, letzte Amtsbescheide, Stand der Gebührenzahlungen, Forschungs- und Lizenzverträge sowie Nachweise über den jeweiligen Rechtsinhaber.

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