Stand November 2026
Im Übergabevertrag steht eine Pflegeverpflichtung ohne Stundenangabe.
Was im Beispielsfall entscheidend ist
Für die Bewertung müssen die geschuldeten Leistungen und ihre tatsächliche Erbringung getrennt ermittelt werden.
Eine Schenkung setzt eine Einigung über die Unentgeltlichkeit voraus. Wird zugleich eine Gegenleistung übernommen, müssen die Beteiligten Inhalt, Umfang und tatsächliche Durchführung der Abrede belegen können.
Eine verwandte Konstellation
Die Rückgabe des Geschenks ist vereinbart – Beim Vorversterben des Kindes soll das Grundstück zurückfallen. Der genaue Auslöser und die Art der Sicherung entscheiden, ob die Eltern das Ziel auch gegenüber Dritten erreichen.
Schenkung mit weiteren Praxisfällen · § 516 BGB im Wortlaut
Weitere Praxisfälle zum Vergleich
Ein Preis deutlich unter Verkehrswert
Die Nichte kauft ein Grundstück günstig. Ob neben dem Kauf eine teilweise Schenkung vorliegt, hängt auch von der Einigung über die unentgeltliche Begünstigung ab.
Die Schenkung bleibt zunächst ein Versprechen
Eine Großmutter kündigt schriftlich eine Zahlung an, überweist aber nichts. Zu prüfen sind Form, Bindungswille und ein etwaiger späterer Vollzug.
Ein Geschenk soll auf den Pflichtteil zählen
Eine Überweisung wird erst Jahre später als anrechenbar bezeichnet. Für die Prüfung ist besonders wichtig, was bei der ursprünglichen Zuwendung bestimmt und dem Empfänger mitgeteilt wurde.
War das Geld nur für die Praxisgründung gedacht?
Die Eltern überweisen Geld für eine Praxisgründung, der Sohn kauft davon Wertpapiere. Prüfen Sie, ob ein bloßes Motiv, eine verbindliche Auflage oder eine andere Vereinbarung vorlag.
