Stefan Karfusehr

Stefan Karfusehr

Rechtsanwalt

Betriebssoftware und Verträge bei der Unternehmensnachfolge

Bleibt bei einer Übergabe die Gesellschaft bestehen oder wechselt der Vertragspartner? Diese Unterscheidung entscheidet mit darüber, ob der Nachfolger eine Software, technische Dokumentation oder Datenbank weiterverwenden kann. Stefan Karfusehrs Beitrag betrifft diese Schnittstelle zur Fortführung des Betriebs.

Bei der Planung und Abwicklung

Vor der Übergabe werden Schlüsselverträge auf Nutzungsumfang, Zustimmungsvorbehalte, Zugang zu Daten und Kündigungsmöglichkeiten geprüft. So lässt sich feststellen, welche Zustimmung noch zu Lebzeiten eingeholt werden sollte.

Beispiel aus einer Nachlasskonstellation

Die Maschinensteuerung eines Betriebs läuft unter einer personenbezogenen Softwarelizenz. Vor der Übergabe braucht die Familie Klarheit darüber, wer Vertragspartner ist, ob der Betrieb bei einem Inhaberwechsel weiterarbeiten darf und wie ein berechtigter Administrator Zugang erhält.

Welche Unterlagen für diese Frage helfen

IT- und Wartungsverträge, Lizenznachweise, technische Anlagenlisten und Mitteilungen von Anbietern zu Fristen oder Inhaberwechsel.

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